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Topsecret: Wie Sie Betriebsgeheimnisse schützen

Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind nicht für die Öffentlichkeit und schon gar nicht für die Konkurrenz gedacht. Mit Klauseln in Ihren Arbeitsverträgen können Sie sich absichern.

Die Pflicht zur Verschwiegenheit gilt für Ihre Mitarbeiter während ihrer Betriebszugehörigkeit, aber auch nach Ausscheiden aus dem Unternehmen - im Rahmen der Treuepflicht grundsätzlich auch ohne schriftliche Vereinbarung. Allerdings sieht die Rechtsprechung diese allgemeine Verpflichtung als nicht sehr weitreichend an. Daher ist die Verankerung der Verschwiegenheitspflicht im Arbeitsvertrag zu empfehlen.

Vorsicht bei Standardformulierungen
Häufig anzutreffende Klauseln im Arbeitsvertrag, die jegliche Preisgabe oder Verwertung von Geheimnissen verbieten, sind zu weitreichend und daher unwirksam. Schließlich sollen ausscheidende Mitarbeiter nicht über Gebühr in ihrem beruflichen Fortkommen gehindert werden. Ein zu umfassender „Maulkorb" käme einem Wettbewerbsverbot für Ihre Beschäftigten gleich. Formulieren Sie dagegen einzelne Sachverhalte zu konkret, laufen Sie Gefahr, dass alles andere als freigegeben angesehen werden könnte. Lassen Sie sich deshalb am besten von einem Anwalt für Arbeitsrecht beim Verfassen der Verschwiegenheitsklauseln beraten.

Was sind Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse?

Was konkret dazugehört, ist von Unternehmen zu Unternehmen verschieden. Einige Beispiele: technisches Know-how, Rezepturen, Konstruktionspläne, Herstellungsprozesse und -verfahren, aber auch Marketingkonzepte oder Kalkulationen. Um im Streitfall belegen zu können, dass Ihnen an der Geheimhaltung etwas lag, sollten Sie die entsprechenden Unterlagen nur einem eng begrenzten Personenkreis zugänglich machen, also etwa durch ein Passwort schützen.

Für bestimmte Berufsgruppen wie Ärzte, Rechtsanwälte oder Mitarbeiter einer Lebensversicherung gelten ohnehin strenge Pflichten. Innerbetrieblich betrifft das auch Mitglieder des Betriebsrats und der Schwerbehindertenvertretung.

Je nach Bedeutung des Geheimnisses vereinbaren Unternehmen im Arbeitsvertrag zusätzlich Vertragsstrafen bei Zuwiderhandlung. Bedenken Sie jedoch: Auch mit einer Unterschrift Ihrer Mitarbeiter unter eine Verschwiegenheitsklausel haben Sie keine letzte Sicherheit vor Geheimnisverrat. Ist das Kind in den Brunnen gefallen, bleiben Ihnen letztlich die fristlose Kündigung und eine Strafanzeige.

 

 

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